Suche: Gemeinde Oedheim

Satzung beschlossen: § 1 Ablösung der Stellplätze (1) Ist die Herstellung der notwendigen Stellplätze und Garagen auf dem Baugrundstück nach § 37 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 LBO nicht oder nur unter [...] - 1 - Amtliche Bekanntmachung Ansprechpartner Planen und Bauen Katharina Kübler Bereitstellung unter den amtlichen Bekanntmachungen: 24.04.2024 bis 23.05.2024 Bereitstellung im Archiv ab: 24.05.2024 Ö [...] Stellplatzpflicht Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und des § 37 Absatz 6 Satz 1 der Landesbauordnung Baden-Württemberg, jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat[mehr]

von 1.759.450 1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von 0 1.4 Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von 0 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von 0 1.6 V [...] 2024: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von 1.759.450 1.2 Gesamtbetrag [...] Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 0 1.7 Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von 0 2. im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus[mehr]

(Qn) 1,5 und 2,5 m³/h 3,5 und 5 (6) m³/h 10 m³/h Überlastdurchfluss (Q4) 3,125 und 5 m³/h 7,9 und 12,5 m³/h 20 m³/h Dauerdurchfluss (Q3) 2,5 und 4 m³/h 6,3 und 10 m³/h 16 m³/h je Monat 1,20 Euro 1,30 Euro [...] Gemeinde Oedheim am 22. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 35 erhält folgende Fassung: Nachveranlagung, weitere Beitragspflicht (1) Von Grundstückseigentümern, für deren Grundstück eine Beitragsschuld [...] werden. (2) Wenn bei der Veranlagung von Grundstücken Teilflächen gemäß § 29 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG unberücksichtigt geblieben sind, entsteht eine weitere Beitragspflicht[mehr]

nachstehende 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde (Friedhofssatzung) vom 26.09.2016 beschlossen. § 1 § 6 wird wie folgt neu gefasst: Särge und Urnen 1. Särge dürfen [...] Bereitstellungstag: 08.05.2018 Bekanntmachung: 1. Änderung der Friedhofssatzung Gemeinde Oedheim Landkreis Heilbronn 1. Änderung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Oedheim [...] Oedheim (Friedhofssatzung) vom 26.09.2016 Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, § 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Bestattungsgesetzes in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung (GemO)[mehr]

der Gemeinde Oedheim am 02.11.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: Grundgebühr und Zählergebühr (1) Die Zählergebühr umfasst die Kosten für die Bereitstellung und Unterhaltung [...] Zählergebühr in Höhe von Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 Euro je Monat 0,98 1,02 1,89 c) Bei sonstigen beweglichen Wasserzählern entfallen die Zählergebühren. (2) Die Grundgebühr umfasst [...] r betragen: Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 40 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 63 Euro je Monat 0,90 1,19 2,10 4,89 b) Bei Wasserzählern mit Impulszählern wird neben der Zählergebühr nach Buchstabe a) eine[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 22.10.2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: Höhe der Abwassergebühr (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) und die Gebühr für Abwasser, welches der[mehr]

Antrag eines Beteiligten ein Zeugnis auszustellen. HINWEISE: 1. Gemäß § 215 Abs. 1 BauGB Unbeachtlich werden 1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- [...] Erbfolge; 3. Vorhaben nach Absatz 1 Nr. 1, die vor der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebiets baurechtlich genehmigt worden sind, Vorhaben nach Absatz 1 Nr. 1, von denen die Gemeinde nach Maßgabe [...] § 1 Erweiterung Das am 08.05.2017 förmlich festgelegte Sanierungsgebiet sowie die 1. Änderung der Satzung vom 04.12.2017 wird um die folgenden Flurstücke erweitert. Bereich Schulstraße Flst. 192/1 Bereich[mehr]

selben Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz nach § 1 Abs. 2 dieser Satzung nicht übersteigen. § 3 Aufwandsentschädigung (1) Der/Die 1. Stellvertreter/in des Bürgermeisters erhält für seine Tätigkeit [...] Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 28. Januar 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Durchschnittssätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls [...] Euro mehr als 6 Stunden (Tageshöchstsatz) 40,00 Euro § 2 Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und[mehr]

zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Vergnügungssteuer beschlossen: § 1 § 7 Abs. 1 Ziff.1 wird wie folgt gefasst: 1. mit Gewinnmöglichkeit an den in § 2 genannten Orten 20 v.H. der elektronisch [...] der Gemeindeordnung Baden-Württemberg geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Bei der Bekanntmachung der Satzung ist auf[mehr]

(§ 1 Abs. 1 Satz 2 GuAVO). § 1 Übertragung der Aufgabe 1. Die Beteiligten übertagen die Aufgaben nach §§ 192 - 197 BauGB (Wertermittlung) zur Erfüllung auf die Stadt Bad Friedrichshall (§ 25 Abs. 1 GKZ) [...] Körperschaft" im Sinne von § 25 Abs. 1 GKZ bzw. ,,zuständige Stelle" im Sinne von § 1 Abs. 1 GuAVO. Die Beteiligten bleiben „beteiligte Körperschaft" im Sinne von § 25 Abs. 1 GKZ. 2. Die Beteiligten und die [...] Sachmittelausstattung 1. Die Stadt Bad Friedrichshall verpflichtet sich, die für eine sachgerechte Aufgabenerfüllung erforderliche Personal- und Sachmittelausstattung zu gewährleisten (§ 1 Abs. 1a GuAVO). 2. Die[mehr]