Suche: Gemeinde Oedheim

Einrichtung mitzugeben. 5.5. Das Einlösen bzw. Benutzen einer Betreuungseinheit muss der Einrichtung spätestens 2 Tage vorher mitgeteilt werden. 5.6. Die ausgegebenen Betreuungseinheiten gelten bis zum Ende[mehr]

durchzuführen, die die Zahl der vom Lärm betroffenen Personen ermitteln. Spätestens alle fünf Jahre sind Lärmaktionspläne zu überprüfen und ggf. zu aktuali- sieren. 2.2 Stufen der Lärmaktionsplanung Die L [...] ) verstärkte (mobile) Geschwindigkeitsüberwachung Prüfung auf Durchführbarkeit von Lärmsanierungsmaßnahmen seitens der Stra- ßenbaulastträger Prüfung lärmmindernder Fahrbahnbeläge bei anstehenden Fahr [...] Schalltechnische Untersuchung Lärmaktionsplan Gemeinde Oedheim 5547 BS Ingenieure Verkehrsplanung Straßenplanung Schallimmissionsschutz Projekt: Lärmaktionsplan der Gemeinde Oedheim Projektnummer: 5547[mehr]

Haushaltsplan liegen in der Zeit vom 17.02.2025 bis 25.02.2025 (je einschließlich) öffentlich zur Einsichtnahme im Rathaus Weinsberg, Marktplatz 11, Zimmer Nr. 211 aus. Hinweis Eine Verletzung von Verfahrens-[mehr]

zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers vor und nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel [...] Zwischenzählers der Wasserzinsberechnung zugrunde zu legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtungen durch eine Eichbehörde oder eine staatlich[mehr]

zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers vor und nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] der Überprüfung der Anlage sowie durch deren Anschluss an das Verteilungsnetz übernimmt die Gemeinde keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn sie bei einer Überprüfung Mängel [...] Zwischenzählers der Wasserzinsberechnung zugrunde zu legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtungen durch eine Eichbehörde oder eine staatlich[mehr]

en Abfluss des Abwassers zu sorgen. § 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster (1) Vor der Abnahme durch die Gemeinde darf die Grundstücksen [...] Die Gemeinde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die Versagung der Ausnahme im Einzelfall eine unbillige Härte [...] r eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen Abwasserbeseitigung ausschließen, a)[mehr]

en Abfluss des Abwassers zu sorgen. § 21 Abnahme und Prüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen, Zutrittsrecht, Indirekteinleiterkataster (1) Vor der Abnahme durch die Gemeinde darf die Grundstücksen [...] Die Gemeinde kann im Einzelfall Ausnahmen von den Bestimmungen der Absätze 1 und 2 zulassen, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, die Versagung der Ausnahme im Einzelfall eine unbillige Härte [...] r eventuell entstehende Mehrkosten übernimmt. § 7 Ausschlüsse im Einzelfall, Mehrkostenvereinbarung (1) Die Gemeinde kann im Einzelfall Abwasser von der öffentlichen Abwasserbeseitigung ausschließen, a)[mehr]

verbundenen und nachgewiesenen Aufwendungen. Förderungswürdigkeit und Höhe stellt der Gemeinderat im Einzelfall fest. Der Naturschutzbund Deutschland, OG Bad Friedrichshall und Umgebung erhält einen jährlichen [...] sportlicher oder kultureller Veranstaltungen (z.B. Ehrenpreise, Pokale) Der Bürgermeister gewährt im Einzelfall und auf Antrag Zuschüsse oder die Kostenübernahme für Ehrenpreise oder Pokale anlässlich stattfindender [...] gelten Neubaumaßnahmen und die Beschaffung von beweglichem Vermögen ab einem Wert von 5.000 € im Einzelfall. Instandsetzungen die nicht bezuschusst werden sind Unterhaltungsmaßnahmen, welche zur Erhaltung[mehr]

Tagen nach Zustellung zur Zahlung fällig. g) Im Einzelfall kann vor Nutzung der Halle vom Mieter eine Kaution verlangt werden. h) Die Kaution muß spätestens 1 Woche vor dem festgelegten Veranstaltungstermin[mehr]

der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm sowie den §§ 47a – 47f des Gesetzes zum Schutz vor schädlichen[mehr]