Suche: Gemeinde Oedheim

Feuerwehr. Zusätzlich können Betriebe und Verwaltungen, in denen besondere Gefahren bestehen, Werkfeuerwehren gründen. Als Mitglied in der Freiwilligen Feuerwehr können Sie ehrenamtlich im Notfall helfen. [...] 100.000 Einwohnern ist zusätzlich zu den Abteilungen der Freiwilligen Feuerwehr eine Abteilung Berufsfeuerwehr aufzustellen. Jugendliche haben die Möglichkeit, sich in den Jugendfeuerwehren zu engagieren[mehr]

oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der Grad der Selbstständigkeit einer Person in insgesamt sechs pfleg [...] bestehen muss. Um festzustellen, wie selbständig eine Person ist, wird im Rahmen der Begutachtung ein Blick auf folgende sechs Lebensbereiche geworfen: Mobilität: Wie selbständig kann sich die betroffene Person [...] benötigt die betroffene Person Hilfe bei Unruhe in der Nacht oder Ängsten? Selbstversorgung: Wie selbständig kann sich die betroffene Person im Alltag bei der Körperpflege oder beim Essen und Trinken selbst[mehr]

und Mischanlagen Unternehmen, die Futtermittel importieren oder vertreiben landwirtschaftlicheBetriebe und andere Betriebe, in denen Tiere gehalten werden Zuständig für die amtliche Futtermittelüberwachung [...] der Umgang mit Futtermitteln in den Betrieben bis hin zur Fütterung überwacht. Die Futtermittelhygiene steht dabei im Vordergrund. Überwacht werden: Herstellerbetriebe von Futtermitteln (einschließlich [...] Verbraucher. Um sicherzustellen, dass nur gesundheitlich unbedenkliche Futtermittel hergestellt, gehandelt und verfüttert werden, werden diese in Deutschland unter Berücksichtigung bekannter oder möglicher[mehr]

Gewerbezentralregister - Auskunft beantragen[mehr]

rechtsfähige wirtschaftliche Vereine selten. Ob der Verein rechtsfähig ist oder nicht, hat für den im Namen des Vereins Handelnden rechtliche Auswirkungen. Ist der Verein nicht rechtsfähig, haften aus [...] t an Vereine, die einen wirtschaftlichenGeschäftsbetrieb bezwecken, in der Regel die Regierungspräsidien zuständig. Der Erwerb der Rechtsfähigkeit durch einen wirtschaftlichen Verein kommt nur ausnahmsweise [...] zunächst ein nicht rechtsfähiger Verein. Rechtsfähig wird der Verein erst durch die Eintragung in das Vereinsregister des Amtsgerichts. Demgegenüber erlangen wirtschaftliche Vereine ihre Rechtsfähigkeit durch[mehr]

Immissionsschutz - Meldung bei Überschreitung der Maßnahmenwerte oder bei Störung des Betriebs bei Verdunstungs-, Kühlanlagen und Nassabscheidern nach der 42. BImSchV[mehr]

Ringwechsel oder eine Verlobungsanzeige kommt es nicht an. Rechtlich gesehen ist die Verlobung ein Vertrag. Durch diesen verpflichten sich die Paare zur Eheschließung. Die Verpflichtung ist nicht erzwingbar [...] n ersetzen, die in Erwartung der Ehe gemacht wurden, beispielsweise wenn eine Wohnung oder einer Arbeit aufgegeben wurde oder unentgeltliche Dienste erbracht wurden. Die Ersatzpflicht ist begrenzt und [...] Hinweis: Das Verlobungsversprechen können auch Minderjährige abgeben, wenn sie sich der Folgen ihres Handelns bewusst sind. Bei der Eheschließung müssen die Verlobten volljährig sein.[mehr]

Errichtung, Betrieb oder Unterstützung von Kinder-, Jugend- oder Altenheimen, Sozialstationen, Behindertenwohnheimen und -werkstätten oder Drogentherapieeinrichtungen Aufgaben im Gesundheitswesen Betrieb von [...] in Wissenschaft und Forschung Förderung von Schulen und anderen Bildungseinrichtungen, Unterstützung von Schülerinnen und Schülern, Auszubildenden und Studierenden, Förderung wissenschaftlicher Arbeiten [...] tz, in der Heimatpflege und zur Erhaltung des Brauchtums, im Umwelt- und Naturschutz sowie zur Förderung des Sports Eine Stiftung kann auch ganz oder teilweise privaten oder anderen nicht steuerbegünstigten[mehr]

des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg sowie 4 bis 10 von Innenministerium berufenen Beisitzenden. Bei der Berufung der Beisitzenden werden die im Land bestehenden Parteien angemessen berücksichtigt [...] wird eine Stellvertretung berufen. Kreiswahlleiterin oder Kreiswahlleiter Die Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter und ihre Stellvertretungen werden vom Innenministerium berufen. Die Kreiswahlleiterin [...] berücksichtigt. Für jeden Beisitzer wird eine Stellvertretung berufen. Wahlvorsteherin oder Wahlvorsteher Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister beruft für jeden Wahlbezirk der Gemeinde eine Wahlvorsteherin[mehr]

er das Produkt weder für den Verkauf oder eine andere Form des Vertriebs mit wirtschaftlichem Zweck hergestellt noch im Rahmen seiner beruflichenTätigkeit hergestellt oder vertrieben hat, der Fehler darauf [...] nicht in den Verkehr gebracht hat, nach den Umständen davon auszugehen ist, dass das Produkt den Fehler, der den Schaden verursacht hat, noch nicht hatte, als der Hersteller es in den Verkehr brachte, er [...] dem der Hersteller es in den Verkehr brachte, zwingenden Rechtsvorschriften entsprochen hat, oder der Fehler nach dem Stand der Wissenschaft und Technik in dem Zeitpunkt, in dem der Hersteller das Produkt[mehr]