Suche: Gemeinde Oedheim

voller Monat gerechnet. (4) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben[mehr]

zeitlichen Inanspruchnahme (1) Der für die ehrenamtliche Tätigkeit benötigten Zeit wird je eine halbe Stunde vor ihrem Beginn und nach ihrer Tätigkeit hinzugerechnet (zeitliche Inanspruchnahme). Beträgt der [...] Gemeinde Oedheim Landkreis Heilbronn Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Auf Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat [...] so darf nur der tatsächliche Zeitabstand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise[mehr]

Steueraufsicht, Außenprüfung Beauftragte Mitarbeiter der Gemeinde Oedheim sind berechtigt, Aufstellorte und Veranstal- tungsräume während der üblichen Geschäfts- und Arbeitszeit zu betreten und Geschäftsunter- [...] werden, 3. Kegelbahnen, 4. Geräte zur Wiedergabe von Musikdarbietungen (z.B. Musikautomaten), 5. Personalcomputer, die Zugang zum Internet verschaffen (Internet-PCs), 6. Tischfußball. § 4 Steuerschuldner, Haftung[mehr]

Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBl. S. 582, ber. S 698) sowie den §§ 2, 8 und 9 des Kommunalabgabengesetzes in der Fassung vom 28. Mai 1996 (GBl. S. 481) hat der G [...] der Abdeckplatte nach erfolgter Beschriftung ohne Transport 105 € 1.8 Organisation, Leitung und Mitwirkung bei Trauerfeiern, Bestattungen sowie Urnenbeisetzungen 95 € 1.9 Zuschlag zu Ziffer 1.8 für die[mehr]

beträgt für jede volle Stunde 14,40 €. Die im öffentlichen DienstBeschäftigten erhalten abweichend von Satz 1 – wenn der Einsatz in die Arbeitszeit fällt – lediglich Auslagenersatz. Die Auslagen werden als [...] beträgt für jede volle Stunde 14,40 €. Die im öffentlichen DienstBeschäftigten erhalten abweichend von Satz 1 – wenn der Einsatz in die Arbeitszeit fällt – lediglich Auslagenersatz. Die Auslagen werden als [...] beträgt für jede volle Stunde 14,40 €. Die im öffentlichen DienstBeschäftigten erhalten abweichend von Satz 1 – wenn der Einsatz in die Arbeitszeit fällt – lediglich Auslagenersatz. Die Auslagen werden als[mehr]

Feiertage im Dezember sowie den Oster- und Pfingstsonntag fallen. § 2 Schutz der Arbeitnehmer Bei Beschäftigung von Arbeitnehmern ist § 12 des Gesetzes über die Ladenöffnung zu beachten. § 3 Ordnungswidrigkeiten [...] Geldbuße bis zu 10.000 Euro geahndet werden. § 4 Diese Satzung tritt am Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Oedheim, den 16. März 2009[mehr]

Bereitstellungstag: 08.07.2021 Amtliche Bekanntmachung Ansprechpartner: Vorzimmer vom 08.07.2021 Karin Schwartz Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 19. Juli 2021 um 18.00 Uhr in der Kultur- und[mehr]

Bereitstellungstag: 09.09.2021 Amtliche Bekanntmachung Ansprechpartner: Vorzimmer vom 09.09.2021 Karin Schwartz Einladung zur Gemeinderatssitzung am Montag, 20. September 2021 um 18.00 Uhr in der Kultur- [...] des Neudorfs Top 7 Umsetzung Strukturgutachten Wasserversorgung Top 8 Kanalsanierung - Vergabe der Arbeiten in geschlossener Bauweise - Top 9 Annahme von Spenden Top 10 Bekanntgaben, Anträge, Anfragen Die[mehr]

voller Monat gerechnet. (4) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] der Gemeinde Oedheim am 22. Oktober 2018 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 35 erhält folgende Fassung: Nachveranlagung, weitere Beitragspflicht (1) Von Grundstückseigentümern, für deren Grundstück eine [...] , soweit die Voraussetzungen für eine Teilflächenabgrenzung entfallen. § 2 § 42 erhält folgende Fassung: Grundgebühr und Zählergebühr (1) Die Zählergebühr umfasst die Kosten für die Bereitstellung und[mehr]

nach dieser Bekanntmachung als von Anfang an gültig zu Stande gekommen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt [...] der Abdeckplatte nach erfolgter Beschriftung ohne Transport 105 € 1.8 Organisation, Leitung und Mitwirkung bei Trauerfeiern, Bestattungen sowie Urnenbeisetzungen 95 € 1.9 Zuschlag zu Ziffer 1.8 für die [...] widersprochen hat, die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung beanstandet hat oder die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften gegenüber der Gemeinde[mehr]