Suche: Gemeinde Oedheim

Bestimmungen für den Bau, den Betrieb und die Unterhaltung von Abwasseranlagen und die Einleitungsstandards, die die oberste Wasserbehörde durch öffentliche Bekanntmachung einführt. Von den allgemein a [...] der Wasserbehörde vorgelegt. Die Verantwortlichen dieser Betriebe sind verpflichtet, der Gemeinde, auf deren Anforderung hin, die für die Erstellung des Indirekteinleiterkatasters erforderlichen Angaben zu [...] Abwasserbeseitigung sind sämtliche Stoffe ausgeschlossen, die die Reinigungswirkung der Klärwerke, den Betrieb der Schlammbehandlungsanlagen, die Schlammbeseitigung oder die Schlammverwertung beeinträchtigen[mehr]

und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Beschäftigten der Entgeltgruppen 1 bis 8 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD), von Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst [...] September 2005, geringfügig Beschäftigten, Anerkennungspraktikanten nach dem TVöP, Beamtenanwärter, Auszubildende und andere in Ausbildung stehenden Personen, Beschäftigte in einem Ferienjob, Aushilfs[mehr]

Servicekonto mit Ihrem Benutzernamen und Passwort an. Verknüpfung mit dem neuen Personalausweis Falls Sie einen neuen Personalausweis mit freigeschalteter Onlinefunktion haben, können Sie diesen mit Ihren Se [...] Ausweisfunktion des Personalausweises Ausführliche Informationen zur Online-Ausweisfunktion finden Sie auf der Seite des Bundesinnenministeriums: Zur Homepage Broschüre zum Personalausweis: Zum Download ([mehr]

wegen einer Beschäftigungseinschränkung oder eines Beschäftigungsverbotes während Ihrer Schwangerschaft nur eingeschränkt oder gar nicht arbeiten? In diesen Fällen erhalten Sie von Ihrem Arbeitgeber Mutter [...] Fehlgeburt oder einem Schwangerschaftsabbruch kommt. Hinweis: Alle Arbeitgeber müssen eine Umlage an die Krankenkassen zahlen, bei denen Beschäftigte krankenversichert sind (Umlage U2). Im Gegenzug erstattet die [...] Mutterschutzlohn. Dies gilt auch, wenn sie nur geringfügig (Minijob) beschäftigt sind. Der Mutterschutzlohn soll das Einkommen der werdenden Mutter sichern und Verdienstminderungen vermeiden. Er ist daher v[mehr]

für das Ende einer Veranstaltung ist der Zeitpunkt an dem die benutzen Räume ab das zuständige Gemeindepersonal übergeben werden. • Vor Nutzung der Halle kann vom Mieter eine Kaution gefordert werden. Dieser [...] Veranstalters übergeben. Beanstandungen über Räume und Einrichtungen sind dabei dem übergebenden Personal der Gemeinde zu melden. 8) Der Veranstalter trägt die alleinige Verantwortung für den störungsfreien [...] zu halten. 9) Das Rauchen im Gebäude ist nicht gestattet. 10) a) Nach der Veranstaltung ist dem Personal der Gemeinde die Einrichtung wieder ordnungsgemäß zu übergeben. b) Die Kochana einschließlich Nebenräume[mehr]

voller Monat gerechnet. (4) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben[mehr]

voller Monat gerechnet. (4) Wird die Wasserlieferung wegen Wassermangels, Störungen im Betrieb, betriebsnotwendiger Arbeiten oder aus ähnlichen, nicht vom Anschlussnehmer zu vertretenden Gründen länger als einen [...] die Benutzung gestatten, sofern der Grundstückseigentümer sich verpflichtet, die mit dem Bau und Betrieb zusammenhängenden Mehrkosten zu übernehmen und auf Verlangen Sicherheit zu leisten. § 4 Anschlusszwang [...] gehindert ist. (2) Die Versorgung kann unterbrochen werden, soweit dies zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten erforderlich ist. Die Gemeinde hat jede Unterbrechung oder Unregelmäßigkeit unverzüglich zu beheben[mehr]

g (zum Beispiel Lohnsteuer und Kapitalertragsteuer) erhoben. Der Einkommensteuer unterliegen die Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit, aus nichtselbständiger [...] n Ehegatten/Lebenspartnern verdoppelt sich der Höchstbetrag. Bei Arbeitnehmern ist dieser Betrag um den steuerfreien Arbeitgeberanteil zur gesetzlichen Rentenversicherung zu kürzen. Die Beiträge zur privaten [...] ndiger Arbeit, aus Kapitalvermögen, aus Vermietung und Verpachtung sowie die sonstigen in § 22 EStG genannten Einkünfte (zum Beispiel Einkünfte aus einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung oder[mehr]

E-Mail: _____________________________________________________________ Berufstätig: Nein ☐ Ja ☐ Arbeitszeiten: _______________________________ 2. Sorgeberechtigte Person (Vater) Name, Vorname: __________ [...] E-Mail: ______________________________________________________________ Berufstätig: Nein ☐ Ja ☐ Arbeitszeiten: ________________________________ Bei alleinigem Sorgerecht bitte Sorgerechtserklärung vorlegen[mehr]

sachlichen Bearbeitung begonnen, die Amtshandlung aber noch nicht beendet ist 2.1.6.1 mit weniger als 50 % der notwendigen Bearbeitung 76,00 € 2.1.6.2 mit 50 % oder mehr der notwendigen Bearbeitung 115,00 [...] 1 GewO) 72,00 € 1.5.4 Erlaubnis zum Betrieb einer Spielhalle oder eines ähnlichen Unternehmens (§ 41 LGlüG) 870 € + je Spielgerät 250,00 € 1.5.5 Erlaubnis zum Betrieb des Bewachungsgewerbes (§ 34a Abs. [...] Erlaubnis (§ 11 GastG) 218,00 € 1.1.6 Zulassung von Ausnahmen von den Sperrzeitvorschriften für einzelne Betriebe (§ 12 S. 1 GastVO) 72,00 € je angefangene Stunde 1.1.7 Auflagen und Anordnungen (§§ 5, 12 Abs. 3[mehr]