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Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 21.11.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: Höhe der Abwassergebühr (1) Die Schmutzwassergebühr (§ 40) und die Gebühr für Abwasser, welches der[mehr]

Bekanntmachung und Termine Die Berechtigung zur Durchführung der Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 EnWG in Verbindung mit § 18 Absatz 5 NABEG. Mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung werden den Eigen [...] der Flurstückliste und Planunterlagen zur öffentlichen Einsicht: Gemeinde Oedheim, Bauamt, Ratsstraße 1, 74229 Oedheim Bitte beachten Sie, dass eine Einsicht der ausgelegten Unterlagen nur nach telefonischer[mehr]

Bekanntmachung und Termine Die Berechtigung zur Durchführung dieser Vorarbeiten ergibt sich aus § 44 Absatz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) in Verbindung mit § 18 Absatz 5 NABEG. Mit dieser ortsüblichen [...] Auslageort der zugehörigen Planunterlagen zur öffentlichen Einsicht: Gemeinde Oedheim, Bauamt, Ratsstraße 1, 74229 Oedheim Bitte beachten Sie, dass eine Einsicht der ausgelegten Unterlagen nur nach telefonischer[mehr]

der Gemeinde Oedheim am 02.11.2020 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: Grundgebühr und Zählergebühr (1) Die Zählergebühr umfasst die Kosten für die Bereitstellung und Unterhaltung [...] Zählergebühr in Höhe von Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 Euro je Monat 0,98 1,02 1,89 c) Bei sonstigen beweglichen Wasserzählern entfallen die Zählergebühren. (2) Die Grundgebühr umfasst [...] r betragen: Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 40 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 63 Euro je Monat 0,90 1,19 2,10 4,89 b) Bei Wasserzählern mit Impulszählern wird neben der Zählergebühr nach Buchstabe a) eine[mehr]

r betragen: Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 40 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 63 Euro je Monat 1,00 1,18 1,74 4,77 b) Bei Wasserzählern mit Impulszählern wird neben der Zählergebühr nach Buchstabe a) eine [...] der Gemeinde Oedheim am 17.10.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 § 42 erhält folgende Fassung: Grundgebühr und Zählergebühr (1) Die Zählergebühr umfasst die Kosten für die Bereitstellung und Unterhaltung [...] Zählergebühr in Höhe von Nenndurchfluss (Qn) 2,5 6,0 10 Dauerdurchfluss (Q3) 4,0 10 16 Euro je Monat 0,90 1,10 1,90 c) Bei sonstigen beweglichen Wasserzählern entfallen die Zählergebühren. (2) Die Grundgebühr umfasst[mehr]

en Erträge von 1.500.000 1.500.000 1.5 Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von -29.000 0 1.6 Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von 1.471.000 1.500.000 1.7 Veranschlagtes [...] 749.669 18.179.138 1.2 Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von -18.756.414 -19.063.070 1.3 Veranschlagtes Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) von -1.006.745 -883.932 1.4 Gesamtbetrag der [...] und 2025 beschlossen: § 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt Haushaltsjahr 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen 2024 2025 EUR EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen[mehr]

werden. Eine flächenhafte Versickerung des Regenwassers ist zu gewährleisten. 10.11.1 2.1 3.1 Bushaltestelle 5. § 9 Absatz 1 Nr. 10 BauGB FLÄCHEN DIE VON DER BEBAUUNG FREIZUHALTEN SIND UND IHRE NUTZUNG Die [...] 9471 9472 9472/1 9473 9476 9476/1 9476/2 9476/5 9503 9504 9505 10941 Anl Weg 47 Whs 53 Whs 51 Whs 56 Whs 54 Whs 60 Whs 64 Whs 55/1 Whs 57 57/1 W hs 62 Whs 55 Whs 57 /2 W hs 50 Whs 49 Whs 48/1 Gar Gar Gar [...] DES STRASSENKÖRPERS § 9 Abs. 1 Nr.11 BauGB § 9 Abs. 1 Nr.25 BauGB § 9 Abs. 1 Nr.26 BauGB § 9 Abs. 7 BauGB § 9 Abs. 1 Nr.10 BauGB GRÜNFLÄCHE Grünfläche öffentlich § 9 Abs. 1 Nr.15 BauGB FLÄCHEN FÜR VORKEHRUNGEN[mehr]

1 Teller flach - schmale Fahne - groß 8,00 € 1 Teller tief 9,00 € 1 Menümesser 2,00 € 1 Menügabel 2,00 € 1 Menülöffel 2,00 € 1 Suppentasse 8,00 € 1 Kaffeetasse 5,00 € 1 Kaffeeuntertasse 3,00 € 1 Kuchenteller [...] 5,00 € 1 Kuchengabel 2,00 € 1 Kaffeelöffel 2,00 € 1 Weinkelch 2,00 € 1 Sektkelch 2,00 € 1 Matadorbecher 0,25 l 2,00 € 1 Bierbecher 0,25 l 2,00 € 1 Weizenbierglas 2,00 € 1 Whiskeyglas 2,00 € 1 Stemper [...] Stemper 2 cl 2,00 € 1 Suppenterrine 18,00 € Stand Januar 2013/Preise zzgl. Mwst. Kostenersatz - Inventar Kochana Preis/EuroBezeichnungStück[mehr]

Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung (1) Die Gemeinde Oedheim erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuergegenstand (1) Der Vergnügungssteuer [...] der Gemeinde Oedheim schriftlich mitzuteilen. § 10 Steuererklärung (1) Bei der Besteuerung nach § 6 Buchstabe a) und § 7 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 hat der Steuer- schuldner der Gemeinde Oedheim bis zum 10 [...] Ordnungswidrig i.S. von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 9 Abs. 1 bis 3 und den Meldepflichten in § 10 Abs. 1 und 2 dieser Satzung nicht nachkommt[mehr]

4.1 Auskünfte aus dem Melderegister 4.1.1 einfache Auskunft (§ 32 Abs. 1 Meldegesetz) 13,40 €/Fall 4.1.2 elektronische einfache Auskunft über das Meldeportal (§ 32 a Abs. 1, 3 i. V. m. § 32 Abs. 1 MG) [...] § 34 Abs. 4 Sätze 1 bis 3 MG) 5 Fischereischeine 5.1 Erteilung von Fischereischeinen einschl. Ersatzfischereischeinen (§ 31 FischG) 5.1.1 Fischereischein Erwachsene 17,10 €/Fall 5.1.2 Jugendfischereischein [...] 9,50 €/Fall 6 Fundsachen 6.1 Aufbewahrung einschl. Aushändigung an den Verlierer, Eigentümer oder Finder 6.1.1 bei Sachen bis zu 50 € Wert werden keine Gebühren erhoben 6.1.2 bei Sachen über 50 € Wert[mehr]