Aktuell: Gemeinde Oedheim

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Aktuell

Ergänzende Rechtsverordnungen des Sozialministeriums zur Corona Verordnung

Das Sozialministerium hat teilweise zusammen mit dem Wirtschaftsministerium zur Corona-Verordnung mehrere ergänzende Rechtsverordnungen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erlassen.
Alle Verordnungen finden Sie auf der Seite des Sozialministeriums unter:
https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/gesundheit-pflege/gesundheitsschutz/infektionsschutz-hygiene/informationen-zu-coronavirus/verordnungen/
 
Corona Verordnung Einreise-Quarantäne
Das Sozialministerium hat von seiner Verordnungsermächtigung nach § 3a CoronaVO Gebrauch gemacht und eine Verordnung zu Quarantänemaßnahmen für Ein- und Rückreisende zur Eindämmung des Virus SARS-Cov-2 (CoronaVO Einreise) erlassen.
Geregelt wird u.a., dass Personen, die auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in das Land Baden-Württemberg einreisen, verpflichtet sind, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Häuslichkeit oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern. Des Weiteren müssen diese Personen sich selbst bei der zuständigen Behörde melden. 
Ausgenommen sind bestimmte systemrelevante Berufsgruppen. Für Saisonarbeitskräfte bestehen besondere Regelungen. Hier stehen die Arbeitgeber in der Pflicht besondere Vorkehrungen zu treffen.
Am 9. Mai 2020 wurde die dritte Verordnung zur Änderung der CoronaVO Einreise-Quarantäne erlassen, sie tritt am 10. Mai 2020 in Kraft.
Ab  17. Mai 2020 müssen Einreisende aus einem EU-Land nicht mehr für zwei Wochen in Quarantäne, soweit im Herkunftsland die Zahl der Neuinfizierten unter 50 pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen liegt. Diese Regelung gilt auch für Einreisen aus Island, Liechtenstein, Norwegen, der Schweiz und das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland.
Die konsollidierte Fassung der Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.

Verordnung über die Wiederaufnahme des Betriebs in den Musikschulen und Jugendkunstschulen
Musikschulen und Jugendkunstschulen im Sinne von § 4 Absatz 1 Nummer 2 der CoronaVO dürfen zur Durchführung von Unterricht zur Berufs- und Studienvorbereitung oder Einzelunterricht betrieben werden, soweit es sich nicht um Unterricht an Blasinstrumenten oder Gesang handelt.
Die Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.

Corona Verordnung Spitzensport
Das Sozialministerium hat am 11.04.2020 CoronaVO Spitzensport erlassen, die Verordnung enthält Regelungen über das Training im Spitzen- und Profisport. Mit der 2. Änderungsverordnung vom 02. Mai 2020 wurde die Verlängerung vom 03.05.2020 auf den 10.05.2020 angepasst.Die 3. Änderung dieser Verordnung wurde am 07. Mail notverkündet.
Die konsollidierte Fassung der Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.

Corona Verordnung Sportwettkämpfe
Das Kultusministerium hat zusammen mit dem Sozialministerium am 14. Mai 2020 die Corona-Verordnung Sportwettkämpfe über die Durchführung von sportlichen Wettbewerben und Wettkämpfen ohne Zuschauerinnen und Zuschauer erlassen. Sie ist am 15. Mai 2020 in Kraft getreten.
Geregelt werden Einzelfragen die insbesondere mit Blick auf die Wiederaufnahme des Spielbetriebs in der Bundesliga bedeutsam sein dürften. Die Verordnung knüpft insoweit an den Begriff der „Durchführung von Wettbewerben und Wettkämpfen im Profisport“ im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 CoronaVO Spitzensport an.
Die Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.
 
Corona-Verordnung Werkstätten für Menschen mit Behinderung:
Die Verordnung zur Einschränkung des Betriebs von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen wurde am 18. März 2020 erlassen. Die 3. Änderung dieser Verordnung wurde am 29. April notverkündet.
Die konsollidierte Fassung der Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.
 
Corona-Verordnung § 71 SGB XI:
Die Verordnung zur Untersagung des Betriebs von Einrichtungen der Tages- und Nachtpflege gilt seit 19. März 2020 und tritt mit Ablauf des 15. Juni 2020 außer Kraft.
Die Verordnung finden Sie als PDF-Datei am Seitenende.

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Bürgermeisteramt Oedheim
Ratsstraße 1
74229 Oedheim
Telefon: 07136 278-0
Telefax: 07136 218-35
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