Aktuell: Gemeinde Oedheim

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1. Änderungsverordnung vom 16.05.2020 zur Corona-Verordnung vom 09.05.2020

Mit Beschluss vom 16. Mai 2020 hat die Landesregierung ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, den 18. Mai 2020.
Insgesamt setzt die Landesregierung die 2. Stufe des sog. „Stufenfahrplans“ um, insbesondere wird die Kinderbetreuung ausgeweitet in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs. So können jetzt neben Kindern, die bereits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere Kinder berücksichtigt werden, Obergrenze ist dabei die Hälfte der in der Betriebserlaubnis genehmigten Gruppengröße. Grundsätzlich ist dieser Rahmen aber immer abhängig von den räumlichen und personellen Kapazitäten vor Ort zu sehen. Zudem wird die Priorisierung bei der Notbetreuung angepasst.
Ebenfalls enthalten ist die angekündigte Öffnung von Speisegaststätten, Cafés und Eisdielen unter Auflagen.
Ab 29. Mai sieht die Verordnung unter strengen Auflagen die Öffnung von Beherbergungsbetrieben, Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen, sowie von Freizeitparks und für Anbieter von Freizeitaktivitäten vor, auch innerhalb geschlossener Räume.
Ab 2. Juni können dann wieder alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, sowie Tanzschulen und ähnlich Einrichtungen öffnen. Zudem können Schwimm- und Hallenbäder sowie Thermal- und Spaßbäder öffnen, um Schwimmkurse und Schwimmunterricht anzubieten und Prüfungen abzunehmen. Auch für diese Öffnungen gelten Hygieneauflagen und Abstandsgebot. Teilweise wird es für die jeweiligen Öffnungen noch ergänzende Rechtsverordnungen geben, die kurz vor dem Öffnungsterminen erlassen werden. Alles vor dem Hintergrund, dass das Infektionsgeschehen nicht rasant ansteigt.

Die Änderungsverordnung und die durchgeschriebene Fassung finden Sie jeweils als PDF-Dateien am Seitenende.
Die Verordnung und weitergehende Informationen finden Sie auch auf den Seiten des Landes unter:
https://www.baden-wuerttemberg.de/…/aktuelle-corona-verord…/

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