Amtliche Bekanntmachungen 2024
Amtliche Bekanntmachung Satzungen von 2017 bis 2022
icon.crdate25.04.2024
Die Gemeinde Oedheim nutzt satzungsgemäß die Homepage seit 2017 als Medium für die amtlichen Bekanntmachungen. Der Verwaltungsgerichtshof Baden Württemberg hat zwischenzeitlich Ausführungen zur Wirksamkeit von öffentlichen Bekanntmachungen in elektronischer Form gemacht und unter anderem festgestellt, dass die amtlichen Bekanntmachungen zur Entfaltung ihrer Wirksamkeit elektronisch signiert sein müssen. Die Gemeinde Oedheim signiert amtlich bekanntgemachte Satzungen seit März 2023 elektronisch. Aus Gründen der Rechtssicherheit werden die nachfolgenden, seit Dezember 2017 über die Homepage der Gemeinde Oedheim öffentlich bekanntgemachten, Satzungen mit dem ursprünglichen Text unter den amtlichen Bekanntmachungen nochmals mit elektronischer Signatur veröffentlicht.
24.10.2018 7. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung 2010 (PDF-Dokument, 58,28 KB, 03.06.2024)
18.12.2019 Öffentliche Bekanntmachung der 6. Satzung zur Änderung der Bestattungsgebührensatzung (PDF-Dokument, 69,76 KB, 03.06.2024)
29.01.2020 Öffentliche Bekanntmachung der neu gefassten Hauptsatzung vom 01.02.2020 (PDF-Dokument, 5,88 MB, 03.06.2024)
23.09.2020 Öffentliche Bekanntmachung der 3. Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets Ortskern III (PDF-Dokument, 3,59 MB, 03.06.2024)
04.11.2020 Öffentliche Bekanntmachung 8. Satzung zur Aenderung der Abwassersatzung (PDF-Dokument, 248,88 KB, 03.06.2024)
04.11.2020 Öffentliche Bekanntmachung 8. Satzung zur Aenderung der Wasserversorgungssatzung (PDF-Dokument, 66,55 KB, 03.06.2024)
22.09.2021 Öffentliche Bekanntmachung der Stellplatzsatzung_– Satzung als örtliche Bauvorschrift gemäß 74 Abs. 2 Nr. 2 LBO (PDF-Dokument, 1,68 MB, 03.06.2024)
28.09.2022 Öffentliche Bekanntmachung der Streupflichtsatzung (PDF-Dokument, 679,02 KB, 03.06.2024)





