Impressum nach § 5 Telemediengesetz (TMG), § 18 des Medienstaatsvertrag (MStV)
1.Haftungsbeschränkung
Die Gemeinde hat die Informationen, welche Sie auf der Webseite bereitgestellt bekommen, sorgfältig ausgewählt und erstellt. Das Angebot wird stetig aktualisiert und erweitert. Es wird keine Gewähr für die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Aktualität Inhalte auf der Webseite übernommen. Dieser Hinweis gilt auch für alle anderen Websites, auf die durch Hyperlinks verwiesen wird.
2. Haftungsausschlüsse
Rechtliche Hinweise zu den Inhalten und zur Verfügbarkeit unserer Webseite, zum Urheberrecht und zu externen Links werden nachstehend aufgeführt.
2.1 Inhalte dieser Webseite
Die Gemeinde Oedheim ist als Inhaltsanbieter (Content provider) für die "eigenen Inhalte", die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Die Wiederverwertung der in diesem Dokument angebotenen Inhalte (im Ganzen wie in Teilen) ist nicht ohne ausdrückliche Genehmigung der Gemeinde Oedheim gestattet. Davon ausgenommen ist das Anlinken dieser Website oder einzelner Rubriken, sofern ein Einsprung in die komplette Benutzeroberfläche erfolgt. Das kommentarlose Einbetten der Inhaltsseiten ohne Gemeinde-Logo, Haupt- und Untermenü ist nicht gestattet.
Als Diensteanbieter besteht für die Gemeinde keine Verpflichtung, übermittelte oder gespeicherter fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forsche, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte der Gemeinde Umstände einer Rechtsverletzung bekannt werden, welche eine Verpflichtung zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen nach sich zieht, werden diese selbstverständlich umgehend entfernt. Dies setzt ein entsprechender Hinweis an die Gemeindeverwaltung voraus.
2.2 Internetlinks
Von den eigenen Inhalten der Gemeinde sind Querverweise ("Internetlinks") auf die Webseite von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden.
Auf dieser Webseite wird auf verschiedene Angebote im Internet verwiesen. Die Gemeinde Oedheim hat keinerlei Einfluss auf den Inhalt der Webseiten anderer Betreiber und derer Angebote. Für den Inhalt der verlinkten Webseiten anderer Betreiber sind diese verantwortlich und eine Haftung von der Gemeinde ist ausgeschlossen.
Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links jedoch umgehend entfernen. Eine stetige inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seite ist nicht ohne konkreten Meldung einer Rechtsverletzung zumutbar.
Erklärung
Mit dem Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der verlinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Für alle Links zu nichtgemeindlichen Websites gilt: Die Gemeinde Oedheim hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und Inhalte der verlinkten nichtgemeindlichen Websites. Deshalb distanziert sich die Gemeinde Oedheim hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten nichtgemeindlichen Seiten auf ihrer Website.
2.3. Veranstaltungskalender
Die Gemeinde Oedheim bietet die Möglichkeit den Veranstaltungskalender auf der Webseite mit den Veranstaltungen, welche ganzjährig angeboten werden, anzusehen. Sie ist nicht verpflichtet, die Veranstaltungen zu veröffentlichen. Veranstaltungen, welche gegen geltendes Recht verstoßen, werden nicht veröffentlicht. Die Gemeinde gewährleistet nicht die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Informationen. Die Gemeinde haftet nicht für Schäden, welche durch die veröffentliche Information in dem Veranstaltungskalender der Gemeinde entstanden sind.
2.4 Verfügbarkeit dieser Webseite
Die Gemeinde Oedheim gibt sich die größte Mühe, den Dienst unterbrechungsfrei zum Abruf anzubieten. Trotz aller Sorgfalt und Vorkehrungen kann es zu Ausfällen kommen. Ein Ausschluss von Ausfällen ist nicht möglich. Die Gemeinde Oedheim behält sich das Recht vor, Ihr Angebot jederzeit zu ändern oder einzustellen.
Die Gemeinde Oedheim übernimmt keine Gewähr für durch nicht fehlerfrei angelegte Dateien oder nicht fehlerfrei strukturierte bedingte Unterbrechungen oder sonstige Störungen.
3. Urheberrecht
Alle Inhalte und Strukturen auf dieser Webseite sind urheber- und leistungsschutzrechtlich geschützt. Trotz Veröffentlichung im Internet ist eine anderweitige Nutzung durch Dritte nicht gestattet. Die vorherige schriftliche Zustimmung ist für jede vom deutschen Urheberrecht nicht zugelassene Verwertung, Vervielfältigung, Verarbeitung, Verbreitung, Veröffentlichung erforderlich.
Soweit Dritten Inhalte auf dieser Seite erstellt haben, werden die Urheberrechte beachtet. Die Inhalte Dritter werden entsprechend als solche ausgewiesen.
Wenn Sie trotz Beachtung jeglicher Sorgfaltspflichten der Gemeinde auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um eine entsprechende Information. Die Gemeinde wird bei Bekanntwerden einer Rechtsverletzung umgehend die Inhalte entfernen.
3.1 Bildrechte
Grundsätzlich sind alle Fotos sowie Grafiken und Bilder auf der Webseite der Gemeinde Oedheim urheberrechtlich geschützt. Die freie Verwendung der Bilder ist nicht erlaubt. Das gilt nicht für Fotos, Bilder, Grafiken, welche kostenfrei im Internet bei verschiedenen Anbietern zugänglich sind und heruntergeladen werden können.
4. Annahme von elektronischer Post
4.1 Annahme verschlüsselter elektronischer Post
Die Gemeinde Oedheim kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden wollen, bitten wir Sie, hierzu die Briefpost zu verwenden.
4.2 Annahme signierter elektronischer Post
Leider kann die Gemeinde Oedheim aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit noch keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Wir können derzeit weder verschlüsselte noch signierte elektronische Post empfangen. Dies hat zur Folge, dass Sie Dokumente, die einem Schriftformerfordernis unterliegen, das heißt der persönlichen Unterschrift, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.
5. Gender-Hinweis
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit werden bei personenbezogenen Bezeichnungen grundsätzlich die männliche Form verwendet. Dies hat nur redaktionelle Gründe und beinhaltet keine Wertung. Im Sinne der Gleichbehandlung gelten die Begriffe grundsätzlich für alle Geschlechter (m/w/d).