Suche: Gemeinde Oedheim

beauftragen. Gleichzeitig bat der Gemeinderat, um eine regelmäßige Kontrolle der Reinigungsleistungen in den jeweiligen Gebäuden. TOP 7: Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen [...] s in der Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Oedheim am 18. Dezember 2022 stimmte der Gemeinderat der Wahl von Herrn Pilz zum zweiten stellvertretenden Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oedheim [...] l ist die Firma Richard Schulz GmbH & Co. KG aus Bad Friedrichshall der günstigste Bieter Der Gemeinderat vergab den Jahresauftrags 2022 für die Tiefbauarbeiten an die Firma Richard Schulz GmbH & Co. KG[mehr]

diskutierten die Damen und Herren des Gemeinderats noch über die Zugangsvoraussetzungen zum Bewerbungsverfahren und legten diese fest. Weiter beschloss der Gemeinderat die ortsbezogenen Kriterien an die [...] ein, als Mittel zur Verfügung standen. Er bat den Gemeinderat um Freigabe den Förderantrag nochmals für das Folgejahr stellen zu können. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgehensweise einstimmig zu. [...] für Punkt durch die einzelnen Vergabekriterien und erläuterte die rechtlichen Hintergründe. Der Gemeinderat diskutierte jedes Vergabekriterium ausführlich, brachte Änderungen und Ergänzungen ein und einigte[mehr]

2023 wurde durch das Ingenieurbüro Walter Ingenieure, Adelsheim beschränkt ausgeschrieben. Der Gemeinderat stimmte einer Vergabe der Arbeiten an den günstigsten Bieter zum Preis von 31.940,79 Euro zu. TOP [...] ebenfalls unterstützen. Der Auftrag für die Beschaffung zum Preis von 23.710,99 Euro wurde vom Gemeinderat vergeben. Nach der Sammlung von Erfahrungen wird geprüft, ob die Anschaffung eines zweiten Mähroboters [...] Mähroboters für den Sportplatz Degmarn sinnvoll ist. TOP 8:Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen Spende der Fa. Elektro Glaser GmbH, Oedheim für die Jugendfeuerwehr zu[mehr]

in Höhe von 600,00 Euro. (2) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als Sitzungsgeld je Sitzung des Gemeinderats in Höhe von 50,00 Euro 2. als [...] Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. Januar 2019 folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der [...] Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 28. Januar 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach D[mehr]

2000 (GBI. S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 21. Mai 2019 (GBI. S. 161, 186), hat der Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 20.09.2021 folgende Satzung als örtliche Bauvorschrift (Stellplatzsatzung) [...] e im Bereich des Ortskerns, stellt dies ein großes Problem dar. Aus diesem Grund hat sich der Gemeinderat für den Erlass einer Stellplatzsatzung für bestimmte Bereiche des Gemeindegebiets Oedheim ausgesprochen [...] wollen und aufgrund der engen Bebauung kein Nachweis der Stellplätze erfolgen kann, wird der Gemeinderat bzw. der Bauausschuss über das Einvernehmen zu Ausnahmen der Stellplatzverpflichtung entscheiden[mehr]

Eigenbetrieb Wasserversorgung Aufgrund von § 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 18. Dezember 2023 die folgende Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 beschlossen: [...] Das Landratsamt Heilbronn hat mit Schreiben vom 12. Februar 2024 die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 18. Dezember 2023 beschlossenen Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2024 und 2025, mit Ausnahme [...] Höchstbetrag der Kassenkredite von 6.000.000 Euro genehmigt. III. Die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat am 18. Dezember 2023 beschlossenen Wirtschaftsplanes für den Eigenbetrieb Wasserversorgung der[mehr]

beschloss der Gemeinderat die alleinige Förderantragsstellung der Gemeinde Oedheim zur Umsetzung der Wasserversorgungskonzeption zum 01.10.2021. Gleichzeitig beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung [...] Wohnungs- und Hauseigentümer betroffen. Ebenso sind keine Bauträger vom Satzungserlass betroffen. Der Gemeinderat beschloss den Erlass der Satzung zur Begrenzung der zulässigen Miete im öffentlich geförderten [...] Dinkelscherben ist auf das komplexe System der Badewasseraufbereitung des Hallenbades abgestimmt. Der Gemeinderat fasste folgenden einstimmigen Beschluss, die Firma Witty wird mit der Erneuerung der Badewasse[mehr]

sein soll. Der Gemeinderat nahm die Vorstellung des aktuellen Planungsstands zur Kenntnis. TOP 3 Erlass der 1. Nachtragssatzung mit Nachtragsplan für das Haushaltsjahr 2022 Der Gemeinderat hat in seiner [...] gebiets „Ortskern III“ beschlossen. Am 04.12.2017, 22.10.2018 und 21.09.2020 wurden durch den Gemeinderat die 1. Änderung, die 2. Änderung und die 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Oedheim über die [...] Hauptstraße 22 werden die Flurstücke 195/1 und 196 in das Sanierungsgebiet mit aufgenommen. Der Gemeinderat beschloss die 4. Änderung der Satzung der Gemeinde Oedheim über die förmliche Festlegung des S[mehr]

gegeben. Gemeindewahlausschuss Der Gemeindewahlausschuss leitet die Gemeindewahlen (Wahlen der Gemeinderäte und Ortschaftsräte) und stellt das Wahlergebnis fest. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die [...] lausschuss besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und mindestens zwei Beisitzern. Der Gemeinderat wählt die Beisitzer aus den Wahlberechtigten. Außerdem bestellt er aus dem Kreis der Wahlberechtigten [...] Bürgermeister selbst Wahlbewerber oder Vertrauensperson für einen Wahlvorschlag ist, wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten[mehr]

wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden beziehungsweise die Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses und eine Stellvertretung aus den Wahlberechtigten und den Gemeindebediensteten. Der Gemeinderat wählt die[mehr]