Suche: Gemeinde Oedheim

Nachtrag 2024 berücksichtigt. Da der Gemeinderat auf den Bau des Kreisverkehrs temporär verzichtet hat, stehen diese Haushaltsmittel zur Verfügung. Der Gemeinderat beschoss die Erweiterung des Kita Li [...] Marktes verkauft die Gemeinde das Bahnhofsgelände an den Eigentümer des Edeka Marktes. 3. Der Gemeinderat beschließt die Umsetzung der Maßnahme „Verlegung des Säukiesweges“ im Zuge der Edeka Erweiterung [...] Baugebiet „Linkenbrunnen II“ und der Neuenstadter Straße mit Wohnbaufläche geschlossen werden. Der Gemeinderat fasste zu dem Bebauungsplanverfahren am 18.09.2023 den Aufstellungsbeschluss. - 2 - Die frühzeitige[mehr]

in Höhe von 720,00 Euro. (2) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als Sitzungsgeld je Sitzung des Gemeinderats in Höhe von 60,00 Euro 2. als [...] Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 13. März 2023 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach Dur [...] als Sitzungsgeld je Sitzung der Ausschüsse sowie im Gemeinderat vertretenen Fraktionen in Höhe von 36,00 Euro. Bei mehreren, unmittelbar aufeinander folgenden Sitzungen verschiedener kommunaler Gremien[mehr]

diskutierten die Damen und Herren des Gemeinderats noch über die Zugangsvoraussetzungen zum Bewerbungsverfahren und legten diese fest. Weiter beschloss der Gemeinderat die ortsbezogenen Kriterien an die [...] ein, als Mittel zur Verfügung standen. Er bat den Gemeinderat um Freigabe den Förderantrag nochmals für das Folgejahr stellen zu können. Der Gemeinderat stimmte dieser Vorgehensweise einstimmig zu. [...] für Punkt durch die einzelnen Vergabekriterien und erläuterte die rechtlichen Hintergründe. Der Gemeinderat diskutierte jedes Vergabekriterium ausführlich, brachte Änderungen und Ergänzungen ein und einigte[mehr]

hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22.10.2018 gefasst. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.05.2019 die in der Fortschreibung des FNP festgelegten Flächen beschlossen. Der Gemeinderat stimmte [...] Überschuss an ÖP erreicht haben. TOP 6: Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen Spenden für die Schule zu. Gemeinderat und Verwaltung bedankten sich bei der Kreissparkasse Heilbronn [...] neuer Jagdpachtverträge ab dem 01.04.2022 für die Jagdbögen Oedheim– Nord und Oedheim – Süd Der Gemeinderat hat entsprechend der Empfehlung der Jagdgenossenschaftsversammlung den Abschluss neuer Jagdpac[mehr]

in Höhe von 600,00 Euro. (2) Gemeinderäte erhalten für die Ausübung ihres Amts eine Aufwandsentschädigung. Diese wird gezahlt 1. als Sitzungsgeld je Sitzung des Gemeinderats in Höhe von 50,00 Euro 2. als [...] Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 28. Januar 2019 folgende Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit der [...] Grund von § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Oedheim am 28. Januar 2019 folgende Satzung beschlossen: § 1 Entschädigung nach D[mehr]

30.01.2019 Oeffentliche Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats_am_26._Mai_2019.pdf[mehr]

Beschlüsse: BM Schmitt gab folgenden in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss bekannt. Der Gemeinderat stimmte dem Abschluss der Planungskostenvereinbarung zwischen der Gemeinde Oedheim und dem Investor [...] ltaikanlage zu. TOP 3: Kanalaufweitung Klinge -Vergabe der weiteren Ingenieursleistungen- Der Gemeinderat fasste in seiner Sitzung am 27.06.2022 den Durchführungsbeschluss für die Kanalaufweitung in der [...] 87.000,00 €). Die Kosten für die Ingenieurleistungen belaufen sich auf 42.951,68 € brutto. Der Gemeinderat stimmte der Vergabe der weiteren Ingenieursleistungen der Kanalaufweitung in der Klinge an das[mehr]

möchten erreichen, dass der Gemeinderat Ihres Wohnorts eine bestimmte Angelegenheit behandelt? Für Angelegenheiten aus dem Wirkungskreis der Gemeinde, für die der Gemeinderat zuständig ist (zum Beispiel [...] zuständig ist Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung den Rechtsverhältnissen der Gemeinderäte, der Bürgermeisterin oder des Bürgermeisters und der Gemeindebediensteten der Haushaltssatzung[mehr]

10. Fraktionen im Gemeinderat 10.1 Veröffentlichungsberechtigt sind im Gemeinderat vertretene Fraktionen. Wer als Fraktion gilt, ergibt sich durch die Geschäftsordnung des Gemeinderats. 10.2 Zulässig sind [...] Gemeinde nutzt, ist den Fraktionen des Gemeinderats Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt darzulegen. Der Gemeinderat regelt in einem Redaktionsstatut für das [...] der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ abgedruckt werden, sog. Karenzzeit. e) Die Veröffentlichungen unter der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ spiegeln die Meinung der Fraktionen[mehr]

10. Fraktionen im Gemeinderat 10.1 Veröffentlichungsberechtigt sind im Gemeinderat vertretene Fraktionen. Wer als Fraktion gilt, ergibt sich durch die Geschäftsordnung des Gemeinderats. 10.2 Zulässig sind [...] Gemeinde nutzt, ist den Fraktionen des Gemeinderats Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt darzulegen. Der Gemeinderat regelt in einem Redaktionsstatut für das [...] der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ abgedruckt werden, sog. Karenzzeit. e) Die Veröffentlichungen unter der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ spiegeln die Meinung der Fraktionen[mehr]