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zuletzt getroffenen Entscheidungen des Gemeinderats angeglichen wird, so dass im Geltungsbereich der Satzung für alle vergleichbare Voraussetzungen gelten. Der Gemeinderat fasste einstimmig, den Aufstellun [...] 6: Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen Spenden für eine Parkbank und für die Kindertagestätte Kochertal zu. BM Schmitt und der Gemeinderat bedankten sich bei den Spendern [...] durch weniger Aerosole im Raum etwas reduzieren können, dann wollen Gemeinderat und Verwaltung dies auch umsetzen. Der Gemeinderat begrüßte die Anschaffung als weiterer wichtiger Baustein, um den Regelbetrieb[mehr]

Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen sowie die Abwägungsübersicht wurden dem Gemeinderat vorgelegt. Der Gemeinderat fasste sodann einstimmig folgenden Beschluss: Nach Abwägung der öffentlichen und [...] „Linkenbrunnen II“, soll ein Bebauungsplan, welcher Wohnbauflächen ausweist, aufgestellt werden. Der Gemeinderat der Gemeinde Oedheim hat am 17.02.2020 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den [...] Nach Abwägung der öffentlichen und privaten Belange untereinander und gegeneinander stimmte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20.12.2021 der Behandlung und Abwägung der während der frühzeitigen Beteiligung[mehr]

Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach $ 4 Abs. 1 BauGB Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 17.02.2020 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Linkenbrunnen [...] tt, dem förmlichen Beteiligungsverfahren (§ 3 Abs. 2 BauGB und § 4 Abs. 2 BauGB) ergänzt. Der Gemeinderat billigte den vorgestellten Bebauungsplanentwurf „Linkenbrunnen III“ mit Teiländerung des Bebauungsplans [...] es Hindernis zur Entwicklung von Freiflächen darstellt. Aufgrund dieser Argumentation hat der Gemeinderat im Rahmen des letzten Bebauungsplanverfahrens die Regelung der betreffenden Plangebiete durch eine[mehr]

ist innerhalb einer Woche nach der Wahl dem Bürgermeister zur Vorlage an den Gemeinderat zu übergeben. Stimmt der Gemeinderat der Wahl nicht zu, findet innerhalb von drei Monaten eine Neuwahl statt. (6) [...] 10 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1, § 18 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 des Feuerwehrgesetzes hat der Gemeinderat am 29.11.2021 folgende Satzung beschlossen: Vormerkung: Um eine bessere Lesbarkeit dieser Satzung [...] nicht in der Gemeinde wohnt und er seine Arbeitsstätte in eine andere Gemeinde verlegt. (5) Der Gemeinderat kann nach Anhörung des Feuerwehrausschusses den ehrenamtlichen Feuerwehrdienst eines Feuerwehr[mehr]

Iuscomm, Stuttgart einen Entwurf der möglichen Bauplatzvergaberichtlinie erarbeitet diese dem Gemeinderat vorgestellt. Die Bauplatzvergaberichtlinie setzt sich zusammen aus: I. Präambel II. Bewerbungs- [...] V. Vertragsbedingungen, Sicherung des Vergabezwecks VI. Vergabekriterien und Punktevergabe Der Gemeinderat hat den Entwurf der Richtlinie nach geringen Anpassungen beschlossen. Die Bauplatzvergaberichtlinie [...] Zaunanlage erneuert werden. Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf 2.430.000,00 €. Der Gemeinderat stimmte der vorgestellten Planung zum Neubau mit Sanierung des Bauhofs zu. TOP 4: Energieeinsp[mehr]

sämtliche Arbeitsschritte werden durch die ausführenden Firmen photographisch dokumentiert. Der Gemeinderat nahm die Informationen zur Kenntnis. TOP 4: Änderung der Abwassersatzung zur Anpassung der Gebühren [...] Die Kostensteigerungen bei der Kläranlage haben hier lediglich untergeordnete Auswirkungen. Der Gemeinderat stimmte der vorgelegten Gebührenkalkulation sowie den darin enthaltenen Grundlagen zu und beschloss [...] der Erstellung der Kostenschätzung vor über 2 Jahren nicht berücksichtigt werden konnten. Der Gemeinderat gewährt der Spvgg Oedheim für den Bau eines Gerätehauses einen Investitionszuschuss für nachgewiesene[mehr]

Ausbesserung der Ballfangzäune eingeplant. Der Gemeinderat beschloss die Durchführung der Sanierung des Kleinspielfelds und der Laufbahn. TOP 5: Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen Spenden [...] 2022/2023 mit Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2022 wurde in der Sitzung des Gemeinderats vom 29.11.2021 eingebracht. Die wichtigsten Entwicklungen wurden in dieser Sitzung erläutert. [...] Vortrag der Haushaltsreden der Fraktionen und der SPD ergeht folgender einstimmiger Beschluss: Der Gemeinderat beschloss die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 sowie den[mehr]

Übungsbetrieb, Ihr wichtiges Ehrenamt ausübten. Der Gemeinderat versicherte Kommandant Kübler auch in Zukunft eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Feuerwehrbedarfsplan [...] zur Beurteilung der Zuwendungsanträge für Beschaffungs- oder Baumaßnahmen die Vorlage eines vom Gemeinderat beschlossenen Feuerwehrbedarfsplans. Neben der notwendigen technischen Ausstattung sollte im Rahmen [...] vorgelegt. Dieser hatte keine Einwände oder Beanstandungen vorgebracht. Bürgermeister Schmitt und der Gemeinderat dankten Kommandant Sven Kübler sehr herzlich für die Erstellung des Bedarfsplans. Bedarfspläne[mehr]

10. Fraktionen im Gemeinderat 10.1 Veröffentlichungsberechtigt sind im Gemeinderat vertretene Fraktionen. Wer als Fraktion gilt, ergibt sich durch die Geschäftsordnung des Gemeinderats. 10.2 Zulässig sind [...] Gemeinde nutzt, ist den Fraktionen des Gemeinderats Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt darzulegen. Der Gemeinderat regelt in einem Redaktionsstatut für das [...] der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ abgedruckt werden, sog. Karenzzeit. e) Die Veröffentlichungen unter der Rubrik „Aus den Fraktionen des Gemeinderates“ spiegeln die Meinung der Fraktionen[mehr]

hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 22.10.2018 gefasst. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 13.05.2019 die in der Fortschreibung des FNP festgelegten Flächen beschlossen. Der Gemeinderat stimmte [...] Überschuss an ÖP erreicht haben. TOP 6: Annahme von Spenden Der Gemeinderat stimmte der Annahme der eingegangenen Spenden für die Schule zu. Gemeinderat und Verwaltung bedankten sich bei der Kreissparkasse Heilbronn [...] neuer Jagdpachtverträge ab dem 01.04.2022 für die Jagdbögen Oedheim– Nord und Oedheim – Süd Der Gemeinderat hat entsprechend der Empfehlung der Jagdgenossenschaftsversammlung den Abschluss neuer Jagdpac[mehr]